Blitzsauberes Abstimmungsergebnis

„Blitzsauberes Abstimmungsergebnis“ für den ersten Haushaltsplan des seit Jahresbeginn 2015 agierenden Verbandsvorsitzenden, Fuldas Stadtbaurat Daniel Schreiner. Ohne Gegenstimme oder Enthaltung wurde der Haushaltsplan 2016 des Abwasserverbandes Fulda durch die Gremienmitglieder der Verbandsversammlung einst immig verabschiedet. Wie in den Jahren zuvor, wurde ein ausgeglichener Haushaltsplanentwurf mit unveränderter Höhe der Abwassergebühren zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der in der Verbandsversammlung beratene Ergebnishaushalt wird im kommenden Jahr mit 17,75 Mio. € abschließen. Die größten Veränderungen des Ausgabenansatzes für 2016 ergeben sich durch erhöhte Aufwendungen für Reparatur und Instandhaltung der Kanäle, wobei der Ansatz um 700.000 € auf nunmehr 1,7 Mio. € erhöht werden musste. „Dies basiert im Wesentlichen auf einem deutlich erhöhten Aufwand für sog. Kleinsanierungen aufgrund der Ergebnisse aktueller Kanal-TV-Untersuchungen und der Reparatur von Hausanschlüssen im öffentlichen Straßenbereich“ so Schreiner in seiner Haushaltsrede. Etliche dieser Kleinsanierungen seien unaufschiebbar und daher unverzüglich umzusetzen.

Das Gesamtvolumen der Investitionen beträgt rd. 9 M io. €, wovon mehr als 8 Mio. € in die Sanierung und Erweiterung der Kanäle sowie in die B etonsanierung des Klärwerks Gläserzell fließen werden. Insgesamt sind hierbei 20 größ ere Kanalsanierungsmaßnahmen vorgesehen. Die wichtigsten abwassertechnischen Erschließungsmaßnahmen sind die Baugebiete „Pröbelsfeld“ in Fulda-Sickels, „Am Streich“ in Künzell-Wissels und „Marienhöhe“ in Künzell-Dietershausen. Des Weiteren werden weitere 900.000 € in Sachanlagen investiert, worauf alleine 350.000 € auf die Beschaffung eines neuen Saug- und Spülfahrzeuges entfallen.

Schreiner ging in seiner Rede auch auf die geplante n Hochwasserschutzmaßnahmen am Engelhelmsbach ein, mit denen in 2016 endlich begonnen werden soll. Bereits 2015 war vorgesehen, im „Engelhelmsbach“ Hochwasserrückhalte räume zu bauen sowie an der Profilgestaltung des Gewässers zu arbeiten. Durch eine Verzögerung bei der wasserrechtlichen Genehmigung und der Bewilligung von Landesbeihilfen musste das Projekt in die Jahre 2016 und 2017 verschoben werden. Nachdem die Rahmenbedin gungen feststehen, ist insgesamt mit Kosten in Höhe von rd. 1,5 Mio € zu rechnen, von denen 765.000 € für Hochwasserschutzmaßnahmen in 2016 verausgabt werden sollen. Auf den Abwasserverband entfallen für das Jahr 2016 zunächst Kosten in Höhe von 218.0 00 €, wobei die Maßnahme vom Land Hessen mit 60 % gefördert wird.

Stadtbaurat Schreiner ging in seinen Haushaltsbetrachtungen auch auf den Schuldenstand des Verbandes ein. Er zeigte sich optimistisch, dass der im Zuge der vereinbarten Haus- haltskonsolidierung begonnene Schuldenabbau trotz erheblicher Investitionen in der Tendenz der nächsten Jahre weiter verfolgt werden kann . „Die Zielsetzung, die Schulden bis zum Jahr 2020 auf 25 Mio. € zu reduzieren, rückt in greifbare Nähe“, so Schreiner dazu in seinen Ausführungen.

- Gebührenträchtige Risiken -

In einem Ausblick wies Schreiner trotz der positive n Eckdaten des Haushalts 2016 auch auf Risiken hin, die wohl zukünftig Gebührenerhöhungen nach sich ziehen werden. Durch die Novelle der Klärschlammverordnung wird die vom Abwa sserverband Fulda seit langem er- folgreich praktizierte landwirtschaftliche Klärschlammverwertung ab dem Jahr 2025 voraussichtlich ganz entfallen. Daher ist im Haushalt ber eits jetzt ein Ansatz von 30.000 € für eine Machbarkeitsstudie zur thermischen Klärschlammverwertung vorgesehen, um dem Ausstiegsszenario gut vorbereitet begegnen zu können. Des Weiteren erläuterte Schreiner, dass zwar versucht werden soll, die Anforderungen der Hessischen Landesregierung zur weiter- gehenden Phosphorreduzierung im Klärwerk Gläserzell mit betrieblichen Optimierungsmaßnahmen und somit ohne großtechnischen Ausbau zu erfüllen. Aufgrund der aktuellen Dis- kussion, sowohl in der Politik als auch in Fachkrei sen, geht er jedoch davon aus, dass Klär- anlagen mittel- bis langfristig mit einer sog. 4. R einigungsstufe zur Entfernung von Spuren- stoffen, wie z.B. Arzneimittel oder Mikroplastik, a usgerüstet werden müssen.

- Rüstzeug für eine zukunftssichere Kanalsanierungsplanung -

Unter diesem Leitsatz ging Schreiner in seiner Rede auf ein prognosegestütztes Substanz- werterhaltungskonzept des Kanalnetzes ein, welches „uns langfristig eine gute Übersicht über den Sanierungsbedarf unseres bestehenden Kanal netzes geben wird.“ Mit diesem Projekt, was durch den Geschäftsführer des Abwasserver bandes Fulda Joachim Adams den Gremienvertretern in einer Präsentation noch näher erläutert wurde, ergibt sich ein strategisches Planungsinstrument, um die Substanz des Kanal netzes insgesamt erhalten und die Investitionstätigkeit gezielt und ohne größere Gebührensprünge steuern zu können.

Weiterhin stimmten die Mitglieder der Verbandsversammlung der Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung zu und erteilten dem Verbandsvorstand einstimmig die Entlastung für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2014.