Größtes Investitionsprogramm seit Verbandsgründung

Alle in der Verbandsversammlung des Abwasserverband es Fulda vertretenen Fraktionen stimmten dem Haushaltsplan 2017 – bei einer Enthalt ung und ohne Gegenstimme - zu. Wie in den Jahren zuvor, wurde ein ausgeglichener Haush altsplanentwurf zur Beschlussfassung vorgelegt. Erfreut verkündete der Verbandsvorsitzen de, Fuldas Stadtbaurat Daniel Schrei- ner, dass die für die privaten und gewerblichen Geb ührenzahler positivste Nachricht für das Haushaltsjahr 2017 sein dürfte, dass eine Veränderu ng der Gebührensätze weiterhin nicht erforderlich ist.

Das Haushaltsjahr 2017 ist durch das größte Investi tionsprogramm seit Verbandsgründung im Jahre 1968 gekennzeichnet. Für die Sanierung bes tehender Abwasseranlagen wird eine Investitionssumme in Höhe von rd. 6,76 Mio. € berei tgestellt. Um den Bedarf an Baugrund- stücken zu decken, werden zur Erschließung von Baug ebieten im Haushalt 2017 insgesamt ca. 2,6 Mio. € eingestellt. Darüber hinaus werden w eitere 961.400 € für Investitionen in das Anlage- und Infrastrukturvermögen des Verbandes ber eitgestellt, so dass sich eine Ge- samtinvestitionssumme in Höhe von fast 10,8 Mio. € ergibt.

Exemplarisch nannte Schreiner einige der größten ge planten Investitionsmaßnahmen des Jahres 2017. Hierzu gehört die haltungsweise Kanals anierung von ganzen Kanalhaltungen zur Beseitigung von sogenannten „Sofortschäden“ mit einem Volumen von 1 Mio €. Des Wei- teren ist die Kanalerneuerung in der Amand-Ney-Stra ße mit 665.000 € geplant, wo Hand- lungsbedarf bzgl. der Kanalhaltungen besteht und di e Maßnahme mit Arbeiten der Rhön- Energie verbunden werden kann. Bei der Baumaßnahme an der Kreuzung Langenbrücken- straße werden im Vorfeld zum Straßenumbau durch Hes senMobil Kanäle in einem Umfang von 370.000 € erneuert. Ebenso soll in Petersberg d ie Kanalerneuerung der Rhönbergstraße im Vorgriff auf eine Deckensanierung von Hessen Mob il mit einem Volumen von 330.000 € umgesetzt werden. Auch im Bereich der Klärwerke wir d mit der Fortsetzung der Betonsanie- rung im Klärwerk Gläserzell und einem Volumen von 3 50.000 investiert, wobei alle Arbeiten im laufenden Betrieb erfolgen.

Erfreut zeigte sich Schreiner auch über die Fortfüh rung der mit Stadt Fulda und Gemeinde Künzell begonnenen Hochwasserschutzmaßnahme am Enge lhelmsbach, bei der es in 2016 zu einer Bescheidübergabe eines beachtlichen Förder bescheids in Höhe von 1,52 Mio. € durch Ministerin Hinz gekommen war.

Stadtbaurat Schreiner ging in seinen Haushaltsbetra chtungen auch auf den Schuldenstand des Verbandes ein. Man könne stolz darauf sein, das gesteckte Ziel, die Schulden bis zum Jahr 2020 auf 25 Mio. € zu reduzieren, bereits am J ahresende 2016 mit einem Schulden- stand von lediglich noch 23,6 Mio € deutlich unters chritten zu haben. Er verwies jedoch gleichzeitig darauf, dass es aufgrund des Umfanges und der Höhe des Investitionsprogram- mes abzuwarten bleibt, ob die Grenze von 25 Mio. € dauerhaft unterschritten werden kann. Aber selbst bei voller Inanspruchnahme des geplante n Darlehensvolumens des Jahres 2017 wird sich der Schuldenstand zum Jahresende 2017 auf maximal rd. 25,82 Mio. € belaufen.

Gebührenträchtige Risiken

In einem Ausblick wies Schreiner trotz der positive n Eckdaten des Haushalts 2017 auch auf Risiken hin, die wohl zukünftig Gebührenerhöhungen nach sich ziehen werden. Durch die Novelle der Klärschlammverordnung wird die vom Abwa sserverband Fulda seit langem er- folgreich praktizierte landwirtschaftliche Klärschl ammverwertung ab dem Jahr 2029 voraus- sichtlich ganz entfallen.

Des Weiteren wurde im Dezember 2015 ein Maßnahmenpr ogramm des Landes Hessen zur Wasserrahmenrichtlinie in Kraft gesetzt, welches au fgrund der Größenklasse des Klärwerks Gläserzell Investitionen für die Errichtung eine Fl ockungsfiltrationsanlage in Höhe von rund 7 Mio. € nach sich gezogen hätte. Aufgrund der früh zeitigen Reaktion des Verbandes konnte die Zustimmung bei den zuständigen Behörden eingeho lt werden, dass die Kläranlagen Glä- serzell und Marbach mit Optimierungsmaßnahmen kurzf ristig ertüchtigt bzw. angepasst wer- den. Die damit verbundenen Investitionen können mit der Abwasserabgabe verrechnet wer- den und sind insofern kostenneutral. Die Optimierun gen lassen zwar Verbesserungen erwar- ten, müssen aber über die nächsten beiden Jahre erp robt und überwacht werden, um Klar- heit über mögliche Folgeinvestitionen zu erzielen, so Schreiner.

Abschließend ging er in seiner Rede noch auf das pr ognosegestützte Substanzwerterhal- tungskonzept des Kanalnetzes und die Bauwerkserhalt ung der Sonderbauwerke ein. Hierbei handelt es sich um ein strategisches Planungsinstru ment, um die erforderlichen Reinvestitio- nen in den nächsten Jahren so zu steuern, dass die Substanz des Kanalnetzes insgesamt erhalten und die Investitionstätigkeit gleichmäßig hoch bleibt. Durch zielgerichteten und mög- lichst sofortigen Mitteleinsatz könne der Restwert der Substanz insgesamt erhalten, ggf. so- gar erhöht werden.

Weiterhin stimmten die Mitglieder der Verbandsversa mmlung der Änderung der Abwasser- beseitigungssatzung zu, um zukünftig die Gebühren f ür das Niederschlagswasser per Dau- erbescheid festsetzen zu können, und erteilten dem Verbandsvorstand, dem Verbandsvor- sitzenden und der Geschäftsführung einstimmig die E ntlastung für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2015.