Haushaltsjahr 2022

Die Haushaltsrede von Herrn Verbandsvorsitzenden Daniel Schreiner für das Haushaltsjahr 2022.


Sehr geehrte Frau Vorsitzende Hartmann,
sehr geehrte Herr Vorsitzender Werner,
sehr geehrte Herren Bürgermeister und Vorstandskollegen,
sehr geehrter Herr Geschäftsführer Fehl und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

auch im Jahr 2021 steht meine Rede zur Einbringung des Haushalts unter dem Eindruck und den Bedingungen eines weiteren pandemischen Jahres. Gleich zu Beginn möchte ich ein dickes Lob und meine Anerkennung an all jene richten, die seit Monaten unter erschwerten Bedingungen die sog. kritische Infrastruktur der Abwasserbeseitigung und Abwasserreinigung aufrechterhielten.

Die Pandemie zwang uns zu angepassten Arbeitsweisen und verlangte ein hohes Maß an Flexibilität von allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Gleiches gilt für die notwendig werdende Anpassung von Baumaßnahmen, die sich in diesem und im folgenden Jahr auch in den Budgets der Bauprogramme niederschlägt.

Die Investitionserfordernisse sind weiterhin hoch, umso erfreulicher ist es, dass wir mit den Maßnahmen zur Umsetzung des Substanzwertkonzepts grundsätzlich gut vorankommen und dieses besondere Jahr sogar nutzen konnten, um eine Vielzahl an Planungen im Vorgriff auf spätere Umsetzungen voranzutreiben. Dasselbe wird für das kommende Jahr gelten, so war die Corona-Zeit Fluch und Segen gleichermaßen.

Das Jahr 2021 war auch von einem Neubeginn geprägt. Nach der Verabschiedung vom sehr geschätzten Geschäftsführer Joachim Adams begann im Januar die Ära Jürgen Fehl beim Abwasserverband Fulda. Mit externem Blick ist er gewillt, neue Wege zu betreten und dem Verband auf seine Weise eine Prägung zu geben.

Wir dürfen gespannt sein, welche fachlichen Themen zu den bereits bekannten hinzu-kommen werden, aber auch, wie das Handeln, das ggf. notwendige Wachstum aufgrund neuer Aufgaben und die Begleitung umweltpolitischer Aspekte umgesetzt werden.

Neben der Substanz des Kanalnetzes, dem stetigen Ausbau der Klärwerke und der Entsorgungsproblematik für die Klärschlämme merken wir, dass ein verstärktes Mitdenken von Starkregen und dessen Abfluss sowie die Gewässerstrukturen im Verbandsgebiet seitens unseres Verbandes erforderlich werden, daher stellen wir uns gemeinschaftlich diesen Zukunftsthemen.

Rückblick auf 2021

Im Bauprogramm 2021 waren eine Vielzahl an Maßnahmen angesetzt, deren Stand uns in den Ausschüssen auch präsentiert wurde.

a) für die Sanierung bestehender örtlicher Anlagen und Bau gemeinsamer Anlagen

  • für die Kanalsanierung "Mittelstraße" mit 260 T€,
  • für die Fertigstellung des Regenüberlaufs "Hohenlohestr." mit 1,06 Mio €,
  • für die Kanalerneuerung Gebiet II „Am Kronhof“ mit 600 T€ ,
  • für den Start der Maßnahme RÜ-Becken „An den Höfen“, Fulda mit 250 T€,
  • für den Neubau Stauraumkanal „Krautgraben“, Künzell mit 900 T€,
  • für die Kanalerneuerung Zirkenbacher Straße mit 190 T€,
  • für die Kanalerneuerung neben Gerhard-Hauptmann-Str. mit 120 T€,
  • und für die Fertigstellung unseres Betriebsgebäudes in Gläserzell mit 450 T€

b) und für den Bau örtlicher Anlagen

  • die Fertigstellung Baugebiet „Am Schafacker“, Sickels mit 650 T€,
  • die Räumung der Fläche Münsterfeld, Fulda mit 350 T€

Ferner waren im Rahmen der Fortsetzung der Umsetzung des Substanzwerterhaltungskonzeptes angesetzt:

  • für die Kanalerneuerung versch. Haltungen in Fulda und Künzell mit 650 T€

Zudem waren, wie erwähnt, Planungsansätze für rd. 15 Maßnahmen mit einem Volumen von 200 T€ verankert, um hinreichende Planungsvorläufe und größere Planungssicherheit zu erreichen.

Haushalt 2022

Folgende Zahlen liegen unserem Haushaltsentwurf 2022 zu Grunde:

1. Gesamtergebnishaushalt
Das Gesamtvolumen entwickelt sich wie folgt:

2020 hatten wir ein Ist von 21,96 Mio. € 
2021 lag die Prognose bei 20,28 Mio. € 
2022 prognostizieren wir 20,71 Mio. €

2. Gesamtfinanzhaushalt
Das Gesamt-Ausgabevolumen entwickelt sich wie folgt:

2020 waren es 20,09 Mio. €
2021 liegt bei 19,02 Mio. €
2022 sind es dann 19,40 Mio. €

Unsere Investitionsbemühungen hängen immer unmittelbar mit der Einnahmenseite und somit den zu veranschlagenden Gebühren zusammen.

Den aktuellen Gebührensätzen liegt ein Kalkulationszeitraum bis zu diesem Jahreswechsel zugrunde, so dass für das kommende Haushaltsjahr keine Änderungen vorgesehen sind. Zum Tragen kommen:

Schmutzwassergebühr         2,15 €/cbm und
Niederschlagswassergebühr 0,59 €/qm 

Bei der letzten Erhöhung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren zum 01.01. 2019 hatten wir prognostiziert, dass spätestens zum 01.01.2022 eine weitere Erhöhung der Gebühren ansteht. Entgegen dieser Prognose haben wir es erreicht, die Gebühren im Jahr 2022 nochmals stabil zu halten. Damit gelingt es uns, ein – wenn auch kleines - Zeichen zu setzen, dass in diesen besonderen Zeiten nicht alles ins Wanken gerät, wie man beispielhaft an den regelrecht explodierenden Energiepreisen erkennen kann.

Allerdings muss an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass uns im Jahr 2023 mit größter Wahrscheinlichkeit die Anhebung der Gebührensätze nicht erspart bleiben wird. Insbesondere die wirtschaftliche Situation mit Güterknappheit besonders in der Bauwirtschaft auf der einen und Preisexplosionen auf der anderen Seite trifft uns genauso wie Wohneigentümer, Mieter, Industrie, Gewerbe und Handwerk. Um welche Erhöhungsbeträge es exakt bei den Schmutz- und Niederschlagswassergebühren ab dem Jahr 2023 gehen wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorhersagen. Wir werden jedoch alles daran setzen, die Erhöhung moderat und angemessen vorzunehmen. 

Der Saldo des Ergebnishaushalts 2022 sinkt trotz gleichbleibender Gebührensätze gegen-über dem Vorjahr deutlich von 849.900 € auf 345.500 €. Hierfür gibt es hauptsächlich folgende Gründe:

  1. deutlich höhere Abschreibungen aufgrund umfangreicher Investitionen in den Jahren 2020 und 2021,
  2. deutliche Ansatzerhöhung bei dem Sachkonto 6169100 - Fremdleistungen für Reparaturen und Instandhaltung der Kanäle -, da durch die Abarbeitung des Substanzwerterhaltungskonzepts viele Maßnahmen umgesetzt werden   und
  3. gesunkene Zinsaufwendungen gegenüber dem Jahr 2021 um 70.000 €.

Mit dem Investitionsprogramm 2022 halten wir im Sinne unserer Bemühungen, das Anlage-vermögen substanziell zu stärken, weiterhin Kurs. Auch im kommenden Jahr wird der Abwasserverband Fulda in schwierigen Zeiten ein stabiler Auftraggeber und somit unter-stützender Motor für die Konjunktur sein können.

Für die gemeinsamen Abwasseranlagen werden Haushaltsmittel in Höhe von 12,265 Mio. € bereitgestellt. Für die örtlichen Abwasseranlagen im Verbandsgebiet werden im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 3,78 Mio. € erwartet. Darüber hinaus werden über 900.000 € für Investitionen in das Sachanlagevermögen des Verbandes bereitgestellt, so dass sich eine Gesamtinvestitionssumme in Höhe von mehr als 17 Mio. € ergibt.

Verschuldung

Zur Finanzierung der Investitionen des Jahres 2022 wird mit einem Darlehensbedarf von rd. 7,0 Mio. € gerechnet. Die Darlehenstilgung beläuft sich wie im Jahr 2021 auf 3,75 Mio. €, so dass sich bei vollständiger Inanspruchnahme des eingeplanten Darlehensumfangs eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von 3,25 Mio. € ergibt. Trotz des erforderlichen Darlehens-bedarfs können die Darlehenszinsen gegenüber dem Haushaltsansatz des Vorjahres um 70.000 € auf 550.000 € reduziert werden, da das Zinsniveau bei Neudarlehen erheblich gesunken ist. Bei bestehenden Darlehensverträgen verringern sich außerdem die zu leistenden Zinszahlungen infolge stetig steigender Tilgungsleistungen bei den Annuitätendarlehen. Auf Grund der Höhe des Investitionsprogramms 2022 mit mehr als 17,0 Mio. € muss davon ausgegangen werden, dass die eingeplanten Darlehensmittel 2022 zur Finanzierung der Investitionen größtenteils benötigt werden.

In diesem Zusammenhang möchte ich Ihre Aufmerksamkeit erneut auf das Diagramm der Entwicklung der Verschuldung im Verhältnis zur Veränderung des Vermögens auf Seite 11 des Haushaltsplans lenken. Daraus lässt sich eindrucksvoll ableiten, dass das Vermögen des Verbands alleine in den Jahren 2018 bis zum diesjährigen Jahresende um fast 16 Mio. € gesteigert wurde. Die Verschuldung stieg im gleichen Zeitraum jedoch noch nicht einmal um 1 Mio. € an.

Noch eindrucksvoller sind die Prognosen für das kommende Haushaltsjahr. Danach wird sich der Vermögenszuwachs um weitere 9,2 Mio. € erhöhen und einen Rekordwert von fast 157,3 Mio. € erreichen. Vorausgesetzt, dass unsere ambitionierten Bestrebungen, das Bauprogramm in vollem Umfange umzusetzen, Realität werden! Durch die Darstellung dieser Werte relativiert sich damit der Anstieg der Nettoneuverschuldung um 3,25 Mio. € auf voraussichtlich ca. 27,1 Mio. €.

Im letzten Jahr skizzierte ich in meiner Haushaltsrede bereits, dass aus den Verläufen dieser Tabellen eindrucksvoll abgelesen werden kann, dass der von uns eingeschlagene Weg der Umsetzung des Substanzwerterhaltungskonzepts den zukünftigen Generationen keine Schuldenberge überlassen wird. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt können wir feststellen, dass unser Vorgehen richtig und sinnvoll ist.

Auch wenn der Ruf nach einer Änderung der Zinspolitik der EZB stetig lauter wird und gerade in den letzten Wochen auch schon ein wenig Bewegung in das Zinsniveau gekommen ist, sollten wir weiterhin die Zeit nutzen, in unser Kanalnetz mit all seinen Sonderbauwerken und unsere Klärwerke zu investieren. Dadurch werden wir unserer Verantwortung, die Umwelt zu schonen und zu erhalten, in vollem Umfang gerecht. Zukünftige Generationen werden es uns sicher danken, dass wir den Mut besessen haben, vorausschauend und mit klarem Konzept unser wichtigstes Vermögensgut zu erhalten und zu verbessern. Dadurch festigen sich die Chancen, dass unser Verbandsgebiet wirtschaftlich eine starke Position behält und noch weiter ausbauen kann.

Die Nettoverschuldung in der Entwicklung von 3 Jahren stellt sich wie folgt dar:
24,87 Mio. € im Jahr 2020
23,85 Mio. € im Jahr 2021
ca. 27,1 Mio. € (voraussichtlich) im Jahr 2022

Mit diesen Werten liegen wir in allen Ansätzen unter den Werten des Vorjahres.

Bauprogramm

Das Bauprogramm 2022 ist erneut geprägt von hohen Investitionsbudgets. Hintergrund sind nicht nur das Substanzwertkonzept, sondern auch diverse Maßnahmenanpassungen, die zu hohen Einzelbudgets und aufgrund der Planungstiefe auch zu guten Mittelabflüssen führen.

Im neuen Bauprogramm 2022 sind u.A. angesetzt:

a) für die Sanierung bestehender örtlicher Anlagen und Bau gemeinsamer Anlagen

  • für die Kanalerneuerung „An St. Kathrin“, Fulda 490 T€
  • für die Kanalerneuerung „Mühlbergweg“, Marbach 290 T€
  • für die Kanalerneuerung „Friedrich-Harth-Straße“, Sickels 880 T€
  • für die Kanalerneuerung „Am Rasen“, Fulda 390 T€
  • für die Kanalerneuerung „Drostestraße“, Fulda 450 T€
  • für die Kanalerneuerung „Rabanusstraße“, Fulda 700 T€
  • für die Kanalerneuerung „Richard-Müller Str.“, Fulda 850 T€
  • für die Kanalerneuerung „Harbacher Weg“, Künzell 550 T€
  • für die Schaffung von Rückhaltevolumen „Am Rain“, Edelzell 880 T€
  • für die Erneuerung des RÜ-Beckens „An den Höfen“, Fulda 2,0 Mio €
  • für den Neubau Gasbehälter Klärwerk Gläserzell 485 T€

b) für den Bau örtlicher Anlagen

  • die Erschließung Baugebiet Haimbach-Ost mit 1,6 Mio. €
  • die Erschließung Baugebiet „Waidesgrund“, Fulda mit 1,4 Mio €
  • die Erschließung Baugebiet „Hubertusring“, Oberrode mit 300 T €

Ferner sind im Rahmen der Fortsetzung der Umsetzung des Substanzwerterhaltungskonzeptes angesetzt:

  • für die Kanalrenovierung versch. Haltungen, Künzell 450 T€
  • und für die Kanalrenovierung westliche Stadtteile, Fulda 500 T€

Zudem sind Planungsansätze für rd. 17 Maßnahmen mit einem Volumen von 200 T€ ver-ankert zur Schaffung weiterer Planungsvorläufe.

Personalausgaben/ Stellenplan
Im Haushaltsjahr 2022 kommt es zu höheren Aufwendungen bei den Personalkosten. Die Personalkostensteigerung berücksichtigt den Tarifabschluss des Jahres 2020, der nochmals eine Tariferhöhung ab April 2022 vorsieht. Die Anzahl der Stellen im Stellenplan hat sich ge-genüber dem Jahr 2021 nicht verändert.

 

Verschiedenes
In bewährter Manier möchte ich jenseits des reinen Zahlenwerks noch auf ein paar Themen aufmerksam machen, die uns im kommenden Jahr und darüber hinaus begleiten werden.

Klärschlammentsorgung

Die landwirtschaftliche Klärschlammverwertung, begrenzt auf Flächen außerhalb von Wasserschutzgebieten, konnte aufgrund bestehender Verträge auch in 2021 sehr effizient umgesetzt werden. Im folgenden Jahr steht eine Neuausschreibung an, die nach Markterkenntnissen zu einer Preisanpassung führen wird.

Für die langfristige Perspektive ergibt sich aktuell noch kein einheitliches Bild in der Region. Die Landkreisgemeinden lassen derzeit über den Landkreise Fulda eine Studie zum Thema Klärschlamm erstellen. Auch unser Abwasserverband liefert die notwendigen Daten und beteiligt sich an der Abstimmung, jedoch gelten für das Klärwerk Gläserzell mit der Größenklasse 5 andere Bedingungen und rechtliche Anforderungen als für alle anderen Klärwerke in Osthessen, insofern kann nicht von einer einheitlichen Strategie ausgegangen werden. Ergebnisse liegen erst im kommenden Jahr vor.

 

Überflutungsanalyse

Die Ergebnisse der Starkregenüberflutungsanalyse liegen dem Abwasserverband nach einigen Anpassungsnotwendigkeiten nun vor und werden nach abschließender fachlicher Prüfung im ersten Quartal 2022 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Planmaterial kann dann für private oder gewerbliche Bauherrschaften gleichsam wie für die öffentliche Hand Grundlage für Planungen oder Schutzmaßnahmen sein. Es sei an dieser Stelle nochmals darauf hingewiesen, dass die Vorsorge für Starkregen keine originäre Aufgabe des Abwasserverbands ist, sondern eben auch Aufgabe der privaten und gewerblichen Eigentümerinnen und Eigentümer. Auch gibt es in dieser Thematik keine Allzuständigkeit der öffentlichen Hand, aber zumindest den Versuch, gemeinsam mit den Mitgliedskommunen über die Plankarten eine Information und Hilfestellung zu besonders belasteten Bereichen der Stadtregion geben zu können.

 

Anlage zur Lagerung und Aufbereitung von Aushubboden zwecks Wiederverwertung

Der ehemalige Schießstand der US-Amerikanischen Truppen im Münsterfeld wurde rückgebaut und gemeinsam mit auf der Fläche befindlichem Bauschutt fachlich gebrochen, so dass verwertbares Material für den späteren Bau der Anlage bereit liegt.

Für die Genehmigungsplanung werden die notwendigen Unterlagen für das in 2022 durchzuführende Verfahren beim RP erstellt. Insgesamt handelt es sich um ein innovatives Projekt, das der Ressourcenschonung dient und positive wirtschaftliche Effekte haben wird.

 

Zum Ende meiner Etat-Rede möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Abwasserverbands für die in diesem Jahr geleistete Arbeit bedanken. Dieser Dank richtet sich gleichsam an die manuellen Dienste wie auch die Verwaltungskräfte, Abteilungs-leitungen und die Geschäftsführung. Ferner bedanke ich mich bei allen Mitgliedern der neu konstituierten Gremien sowie bei meinen Vorstandskollegen für das kollegiale Miteinander.

Für uns alle wünsche ich einen guten Jahreswechsel und ein gesundes und möglichst erfolgreiches Jahr 2022.

Vielen Dank

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