Haushaltsjahr 2023

Sehr geehrte Frau Verbandsvorsitzende Hartmann,
sehr geehrte Herren Vorsitzende Werner und Jennemann,
sehr geehrte Herren Bürgermeister und Vorstandskollegen,
sehr geehrter Herr Geschäftsführer Fehl und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit Anfang 2020 befanden wir uns in einem pandemischen Krisenmodus, von dem wir im Laufe des Jahres 2022 deutliche Verbesserungen erhoffen durften. Im Februar erlangten wir allerdings Gewissheit, dass die sogenannte „neue Normalität“ eine sein würde, die die Höhe der Anpassungsnotwendigkeiten von Gesellschaft und Infrastruktur um ein uns bis dato nicht vorstellbares Maß einforderte. So sind wir als Privatpersonen wie auch als öffentliche Institutionen gleichermaßen angehalten, ein Maximum an notwendiger Investition zu tätigen und parallel dazu maximal sparsam zu sein. Ein Widerspruch?

Nicht unbedingt. Wir müssen den vor Jahren begonnenen Transformationsprozess durch Infrastrukturausgaben beschleunigen, um die uns zurecht auferlegte Sparsamkeit zeitnah dauerhaft einzuhalten. Dem Abwasserverband Fulda ist dieses Szenario schon eine Weile bekannt. Am Beispiel der Energieausgaben lässt sich dies auch im Haushaltsplanentwurf 2023 ablesen. So steigen bspw. die Investitionen für die Behandlung von Abwasser (also v.A. für den Bereich Klärwerke) um signifikant mehr als es die Ausgaben der letzten zwei Jahre wiederspiegeln. Gleichzeitig erhöhen sich die Ansätze für Energieausgaben auf ca. 1,0 Mio. €, obwohl wir bereits über eine mehr als überdurchschnittliche regenerative Energieerzeugung verfügen. Durch den Flächentausch mit der Stadt Fulda werden wir in die Lage versetzt, die Eigenstromproduktion weiter zu erhöhen. Wir hoffen, dass uns der angespannte Markt nicht im Stich lässt.

Auch die bereits beschlossenen Gebührenanpassungen zeigen deutlich, dass wir uns auf andere Investitions- und Zinsniveaus einstellen müssen. Unter Würdigung dieser Randbedingungen möchte ich mich bei Ihnen allen dafür bedanken, dass Sie sowohl der von uns vorgeschlagenen Gebührenerhöhung zum 01.01.2023 zustimmten als auch bislang bereit waren, uns grundsätzlich Rückendeckung für die wichtigen Investitionen zu geben.

Rückblick auf 2021

Das im Haushaltsjahr 2022 angesetzte Bauvolumen für gemeinsame Abwasseranlagen (Abwasserableitung und Abwasserbehandlung) lag bei 12,27 Mio. € und wird gemäß der Änderung des Bauprogramms vom September 2022 voraussichtlich mit einem Mittelabfluss von 11,62 Mio. abschließen. Dies entspricht in finanzieller Hinsicht einer Abwicklung des Programms zu ca. 95%.

Die wichtigsten Maßnahmen aus diesem Bereich im noch laufenden Jahr sind:

a) für die Sanierung bestehender örtlicher Anlagen und Bau gemeinsamer Anlagen

• für die Kanalerneuerung „An St. Kathrin“, Fulda mit 650 T€,
• für die Kanalerneuerung „Mühlbergweg“, Marbach mit 290 T€,
• für die Kanalerneuerung „Friedrich-Harth-Straße“, Sickels mit 880 T€ ,
• für die Kanalerneuerung „Drostestraße“, Fulda mit 485 T€,
• für die Kanalsanierung „Rabanus-Maurus-Straße“, Petersberg mit 200 T€,
• für die Kanalerneuerung „Richard-Müller Straße“, Fulda mit 1,1 Mio. €,
• für die Kanalerneuerung „Harbacher Weg“, Künzell mit 550 T€,
• für die Schaffung von Rückhaltevolumen „Am Rain“, Edelzell mit 1,1 Mio. €
• für die Erneuerung des RÜ-Beckens „An den Höfen“, Fulda mit 3,0 Mio. €
• für die Kanalrenovierung Bardostraße, Fulda mit 220 T€
• für die Aufstockung Betriebsgebäude Klärwerk Gläserzell mit 180 T€
• für den Neubau Gasbehälter Klärwerk Gläserzell mit 300 T€

b) und für den Bau örtlicher Anlagen

• die Erschließung Baugebiet Haimbach-Ost mit 2,1 Mio. €,
• die Erschließung Baugebiet „Am Sandfeld“, Petersberg mit 480 T€

Ferner waren im Rahmen der Fortsetzung der Umsetzung des Substanzwerterhaltungskonzeptes angesetzt:

• für die Kanalerneuerung versch. Haltungen in Fulda-West und Künzell mit 700 T€

Zudem waren, wie erwähnt, Planungsansätze für rd. 15 Maßnahmen mit einem Volumen von 200 T€ verankert, um hinreichende Planungsvorläufe und größere Planungssicherheit zu erreichen.

Haushalt 2023

Folgende Zahlen liegen unserem Haushaltsentwurf 2023 zu Grunde:

1. Gesamtergebnishaushalt
Das Gesamtvolumen entwickelt sich wie folgt:

2021 hatten wir ein Ist von 20,63 Mio. € 
2022 lag die Prognose bei 20,71 Mio. € 
2023 prognostizieren wir 23,05 Mio. €

2. Gesamtfinanzhaushalt
Das Gesamt-Ausgabevolumen entwickelt sich wie folgt:

2021 waren es 21,74 Mio. €
2022 liegt bei 19,40 Mio. €
2023 sind es dann 21,81 Mio. €

Den aktuellen Gebührensätzen liegt eine neue Kalkulation ab Januar 2023 zugrunde. Zum Tragen kommen:

Schmutzwassergebühr         2,50 €/cbm und
Niederschlagswassergebühr 0,65 €/qm 

Bei der letzten Erhöhung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren zum 01.01.2019 hatten wir ursprünglich prognostiziert, dass zum 01.01.2022 eine weitere Erhöhung der Gebühren anstehen könnte. Entgegen dieser Prognose war es möglich, die Gebühren im Jahr 2022 nochmals stabil zu halten. Im kommenden Jahr 2023 bleibt uns die Anhebung der Gebührensätze nicht erspart. Insbesondere die wirtschaftliche Situation mit anhaltender Güterknappheit in der Bauwirtschaft und Preisexplosionen im Energiesektor führen zu einer Anhebung, ohne die die Fortführung des eingeschlagenen Weges mit hoher Instandsetzungs- oder Neuanlagenrate nicht möglich sein kann.

Die neuen Gebührensätze sollen unter Beachtung einer Gebührenstabilität für mindestens drei Jahre bis zum Jahresende 2025 beibehalten werden, um handlungsfähig zu bleiben und in den nächsten Jahren notwendige Investitionen tätigen zu können. So soll z.B. durch die Installation von PV-Anlagen auf den Außenklärwerken erreicht werden, dass der Verband von externen Energielieferungen noch unabhängiger wird. Auch die Inbetriebnahme des derzeit im Bau befindlichen zweiten Gasspeichers am Klärwerk Gläserzell wird hierzu einen Beitrag leisten. Eine permanente strikte Ausgabenüberwachung durch die Geschäftsleitung soll Sorge dafür tragen, dass die Gesamtdeckung des Ergebnishaushalts während der nächsten drei Jahre nicht gefährdet wird.

Bei den Zinsaufwendungen ist durch die enorm gestiegenen Zinssätze ein Anstieg um 170.000 € zu erwarten. Für die Reparaturen und die Instandhaltung der Kanäle musste im Ergebnishaushalt ein gegenüber dem Vorjahresansatz unveränderter und hoher Ansatz von 3,0 Mio. € gebildet werden, um eine vollumfängliche Aufgabenerfüllung in diesem Bereich gewährleisten zu können.

Der Haushalt 2023 enthält erneut ein hohes Investitionsprogramm mit einer Vielzahl von Einzelbaumaßnahmen. Für die gemeinsamen Abwasseranlagen werden Haushaltsmittel in Höhe von 9,1 Mio. € bereitgestellt. Dieser, gegenüber dem Vorjahr reduzierte Ansatz trägt den derzeit deutlich angestiegenen Baupreisen Rechnung und wirkt sich auch auf einen moderateren Verschuldungsanstieg aus. Für die örtlichen Abwasseranlagen im Verbands-gebiet werden Investitionen in Höhe von 3,47 Mio. € erwartet. Darüber hinaus werden weitere rd. 1,47 Mio. € für Investitionen in das Sachanlagevermögen des Verbands bereit-gestellt, sodass sich eine Gesamtinvestitionssumme in Höhe von mehr als 14,0 Mio. € ergibt. Die Finanzierung der Investitionen in neue örtliche Abwasseranlagen wird durch die Mitgliedsgemeinden in vollem Umfang gesichert. Die Investitionen in gemeinsame Ab-wasseranlagen und die Erneuerung bestehender örtlicher Abwasseranlagen werden überwiegend über Darlehen finanziert. Infolge der Erhöhung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren wird für die Finanzierung der Investitionen des Jahres 2023 mit einem Darlehensbedarf von 5,0 Mio. € gerechnet, der gegenüber dem Haushaltsjahr 2022 um 2,0 Mio. € reduziert wurde.

Der Saldo des Ergebnishaushalts 2023 steigt mit den neuen Gebührensätzen gegenüber dem Vorjahr von rd. 345.000 € auf nunmehr rd. 1,6 Mio. € an.

Verschuldung

Die Ausgabesumme für Investitionen des laufenden Jahres beläuft sich bis zum 08.11.2022 auf rd. 9,1 Mio. € und wurde über Darlehensmittel i.H.v. 5,0 Mio. € und über Kosten-anteile der Mitgliedsgemeinden i.H.v. rd. 2,45 Mio. € gegenfinanziert. Im Bereich der Kanalabteilung und der Abteilung Klärwerke stehen nunmehr bis zum Anfang des nächsten Jahres noch Bau- und Investitionsausgaben von weiteren rd. 4,0 Mio. € zur Zahlung an.
Dieses Ausgabevolumen kann ohne eine weitere Neuaufnahme eines Darlehens aus den laufenden Gebühreneinnahmen nicht finanziert werden. Das Darlehensvolumen soll in zwei Raten von jeweils 2,0 Mio. € bis zum Jahresende 2022 und am Jahresanfang 2023 aufgenom-men werden. Das Schaubild der Darlehensstände beinhaltet bereits das in den nächsten Tagen aufzunehmende erste Darlehen über 2,0 Mio. €.

Die Darlehenstilgung beläuft sich auf 3,9 Mio. €, so dass sich bei vollständiger Inanspruch-nahme des eingeplanten Darlehensumfangs eine Nettoneuverschuldung i.H.v. 1,1 Mio. € ergibt. Nach § 103 Abs. 3 HGO kann jedoch generell das im Vorjahr vom Regierungspräsi-dium Kassel als Aufsichtsbehörde genehmigte, aber bei Beginn des neuen Haushaltsjahres noch nicht in Anspruch genommene Darlehensvolumen ebenfalls zur Finanzierung von Investitionen herangezogen werden, so dass die Nettoneuverschuldung unter Umständen höher ausfällt als zuvor dargestellt. Trotz des reduzierten Darlehensbedarfs müssen die Darlehenszinsen gegenüber dem Haushaltsansatz des Vorjahres, wie erwähnt, um 170.000 € auf 720.000 € erhöht werden, da das Zinsniveau bei Neudarlehen innerhalb weniger Monate erheblich gestiegen ist.

Auf Grund der Höhe des Investitionsprogramms 2023 mit zusammengenommen mehr als 14,2 Mio. € muss davon ausgegangen werden, dass die eingeplanten Darlehensmittel 2023 zur Finanzierung der Investitionen größtenteils benötigt werden.

Auch in diesem Jahr möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf das Diagramm der Entwicklung der Verschuldung im Verhältnis zur Veränderung des Vermögens auf Seite 10 des Haushalts-plans lenken. Wie Sie sehen, hat das Vermögen des Verbands in den Jahren 2018 bis zum diesjährigen Jahresende um fast 19 Mio. € zugenommen und wird sich zum Jahresende 2023 laut Prognose sogar auf über 24 Mio. € steigern.
Die Verschuldung stieg im gleichen Zeitraum jedoch lediglich um 4,3 Mio. € bzw. bis zum Jahresende 2023 voraussichtlich um 5,4 Mio. € an.

Auch wenn der voraussichtliche Anstieg der Verschuldung keine positive Nachricht ist, so zeigt dies doch eindrücklich, dass der Verband zielorientiert agiert - und zwar durch sinnvolle und notwendige Investitionen in unser Kanalnetz mit all seinen Sonderbauwerken und unsere Klärwerke. Dadurch werden wir unserer Verantwortung, die Umwelt zu schonen und zu erhalten, in vollem Umfang gerecht und sind ein wichtiger Motor für die Bauwirtschaft.

Die Nettoverschuldung in der Entwicklung von 3 Jahren stellt sich wie folgt dar:
23,85 Mio. € im Jahr 2021
27,16 Mio. € im Jahr 2022
ca. 28,30 Mio. € (voraussichtlich) im Jahr 2023

Bauprogramm

Das Bauprogramm 2023 ist erneut geprägt von hohen Investitionsbudgets. Hintergrund sind nicht nur das Substanzwerterhaltungskonzept, sondern auch teils vorbereitende Maßnahmen, die für die künftige Aufbereitung und Entsorgung von bspw. Klärschlamm sowie den generellen Betrieb des Verbands von großer Wichtigkeit sind.

Im neuen Bauprogramm für 2023 sind Investitionen in Höhe von insgesamt 9,1 Mio € für Abwasserableitung und Abwasserbehandlung vorgesehen. Hiervon sind folgende Projekte hervorzuheben:

a) für die Erneuerung bestehender örtlicher Anlagen und den Bau gemeinsamer Anlagen

• für die Kanalerneuerung „Schlossgarten“, Fulda 280 T€
• für die Kanalerneuerung „Keuloser Str.“ 2.BA, Künzell 400 T€
• für die Kanalerneuerung „Ferdinand-Braun-Str.“, Fulda 600 T€
• für die Kanalerneuerung „Von-Staufenberg-Str.“, Fulda 400 T€
• für die Kanalerneuerung „Heidelsteinstr.“, Fulda 980 T€
• für die Kanalerneuerung „Bergstr.“, Petersberg 400 T€
• für die Erneuerung im Bereich des Fuldadükers, Weimarer Str. 900 T€
• für die Geschieberückhaltestation „Abtstor“, Fulda 235 T€
• für die Kanalerneuerung „Marquardschule“, Fulda 200 T€
• für die Kanalerneuerung „Waldstr.“, Künzell 500 T€
• für den Neubau Gasbehälter 100 T€
• für die Ertüchtigung der Schlammentwässerung (2. Zentrifuge) 150 T€
• für die Kanalerneuerung „Johannesberger Straße“, Fulda 290 T€
• für den Neubau Bodenaufbereitungsanlage, Fulda 500 T€
• für die Kanalrenovierung „Milseburgstraße“, Petersberg 110 T€
• für die Geschieberückhaltestation Künzell-Dietershausen  190 T€
• für die Kanalrenovierung „Am Krautgraben“, Künzell 350 T€

b) für den Bau örtlicher Anlagen

• die Fertigstellung des Baugebiets Haimbach, Fulda mit 830 T€
• die Erschließung des Baugebiets „Waidesgrund“, Fulda mit 1,8 Mio €
• die Erschließung des Münsterfelds, Fulda mit 350 T €
• die Erschließung des Baugebiets „Hubertusring“, Fulda mit 285 T€
• die Erschließung des Baugebiets „Hutweide“, Petersberg  mit 80 T€

Ferner sind im Rahmen der Fortsetzung der Umsetzung des Substanzwerterhaltungskonzeptes angesetzt:

• für die Kanalrenovierung versch. Haltungen 300 T€
• und für die Kanalrenovierung sowie -erneuerung westliche Stadtteile 400 T€

Zudem sind Planungsansätze mit einem Volumen von rd. 150 T€ verankert zur erneuten Schaffung weiterer Planungsvorläufe.

Personalausgaben/ Stellenplan

Im Haushaltsjahr 2023 kommt es zu höheren Aufwendungen bei den Personalkosten. Die Personalkostensteigerung berücksichtigt Gehaltssteigerungen, da im Jahr 2023 Tarifverhandlungen anstehen und eine Tariferhöhung zu erwarten ist. Sollte es aufgrund des derzeitigen Inflationsniveaus zu höheren Tarifabschlüssen, die in zurückliegenden Jahren üblich waren, kommen, besteht die Hoffnung, dass die daraus resultierenden Mehrausgaben mit Einsparungen bei anderen Sachkonten, insbesondere im Energiebereich, kompensiert werden können. Im Stellenplan wird eine zusätzliche Stelle für den Bereich der Kanalkolonne berücksichtigt. Das sich ständig fortentwickelnde Kanalnetz mit den dazugehörigen Sonderbauwerken und die Wartung der zum Einsatz kommenden Elektrotechnik machen eine Stellenausweitung erforderlich. Des Weiteren hat sich eine junge Mitarbeiterin der Kanalabteilung nach dem Abschluss ihres dualen Studiums (Bachelor) über einen Masterstudiengang im Jahr 2022 erfolgreich weiterqualifiziert. Daher wird eine Stellenanhebung von der EG 10 in die EG 11 TVöD berücksichtigt, um ihr berufliche Perspektiven beim Verband bieten zu können und eine adäquate Eingruppierung entsprechend der Tätigkeitsmerkmale vornehmen zu können.

Verschiedenes

In bewährter Manier möchte ich jenseits der Haushaltszahlen noch ein paar Informationen geben.

Klärschlammentsorgung

Die bereits im letzten Jahr erwähnte, vom Landkreis Fulda initiierte Klärschlammstudie der Rhön-Energie liegt uns mittlerweile zwar vor, sie wird aber nach unserer Einschätzung zunächst keinen größeren Einfluss auf die bereits getätigten Entscheidungen des Abwasser-verbands haben. Im Ergebnis werden wir interessierten Nachbarkommunen eine Partnerschaft anbieten wollen, um das Thema Klärschlamm in Osthessen möglichst effizient gemeinsam zu lösen und zu bearbeiten. Das ablaufende Jahr 2022 war bspw. geprägt von stark steigenden Düngemittelpreisen, welche zu einer erhöhten Nachfrage nach Klär-schlamm führten.

Starkregenüberflutungsanalyse

Die Starkregenüberflutungsanalyse für Teile der Stadtregion wurde fertiggestellt und steht im Internet den interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereit. Die konkreten Nachfragen zu Objekten hielten sich insgesamt im Rahmen.

Für die bislang in unserem Projekt noch nicht modellierten Teile des Verbandsgebietes warten wir derzeit die Ergebnisse einer, ebenfalls im Auftrag des Landkreises, entstehenden Studie ab (zugesagt für Ende November 2022) und entscheiden dann über das weitere Vorgehen. Ferner bedarf es einer intensiven Abstimmung, ob und wie die neue „Warn-App“ in das Warnsystem des Abwasserverbands eingebunden werden kann.

Bodenaufbereitungsanlage

Die Antragsunterlagen für den Immissionsschutzrechtlichen Antrag wurden am 12. August eingereicht, Ende Oktober wurden einige wenige Unterlagen nachgefordert, die derzeit erarbeitet werden, so dass der Antrag bis Ende November vollständig beim RP vorliegen dürfte.

Damit beginnt die inhaltliche Prüfung und das formelle Beteiligungsverfahren. Sofern keine Versagensgründe auftauchen, kann im ersten Halbjahr 2023 mit einer Genehmigung gerechnet werden. Wie angekündigt, wird dann auf Basis einer aktualisierten Wirtschaftlichkeitsprüfung über das weitere Vorgehen beraten und entschieden.

Zum Ende meiner Etat-Rede möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Abwasserverbands für die in diesem Jahr in besonderem Maße geleistete Arbeit bedanken. Einen besonderen Dank für die jahrelange Führung und inhaltliche Ausrichtung unseres Labors richte ich an Frau Hintzmann, die sich beruflich neu orientieren möchte. Stellvertretend für alle Gremien des Abwasserverbands Fulda wünsche ich Ihnen alles Gute und eine glückliche Hand bei der Bewältigung der neuen Aufgaben.

Mein Dank richtet sich aber gleichsam an die manuellen Dienste wie auch die Verwaltungskräfte, Abteilungsleitungen und die Geschäftsführung. Ferner bedanke ich mich bei allen Mitgliedern der Gremien des Abwasserverbands Fulda sowie bei meinen Vorstandskollegen für das kollegiale und konstruktive Miteinander.

Für uns alle wünsche ich einen guten Jahreswechsel und ein möglichst gesundes und hoffentlich friedliches Jahr 2023.

Vielen Dank