Haushaltsjahr 2018

Die Haushaltsrede von Herrn Verbandsvorsitzenden Daniel Schreiner für das Haushaltsjahr 2018.


Sehr geehrte Frau Vorsitzende Hartmann,
sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende Werner und Jennemann,
sehr geehrte Herren Bürgermeister und Vorstandskollegen,
sehr geehrter Herr Geschäftsführer Adams und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

dieses Jahr wurden sehr grundsätzliche Entscheidungen getroffen, die die Zukunftsfähigkeit des gesamten Verbandes verbessern sollen. Grundsätzlich ist hierbei wörtlich gemeint. Der Abwasserverband hat die Aufgabe, Abwässer zu sammeln und in geeigneten Netzen geordnet der Klärung zuzuführen. Weiterhin hat er die Aufgabe, die gesammelten Abwässer aufzubereiten, zu klären und dem Kreislauf wieder zur Verfügung zu stellen. Wir sind somit Dienstleister und Fachbehörde und besitzen neben unserem wertvollen Mitarbeiterkapital v.A. Anlagenkapital – teilweise hochspezialisiert, teilweise in der Erde versteckt.

Für dieses Anlagenkapital werden wir die Investitionen erhöhen, um einerseits gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden (dies v.A. am Klärwerk Gläserzell) und andererseits, um unser Kanalnetz dauerhaft und nachhaltig in einen Zustand zu versetzen, den man kontrolliert stabil nennen kann.

Der Abwasserverband wird ab sofort eine noch aktivere Rolle einnehmen und hierdurch einen für die Zukunft prognostizierten Investitionsstau zunächst abmildern und mittelfristig sogar vermeiden.

Grundlage hierfür ist das Substanzwerterhaltungskonzept, das in diesem Jahr beschlossen wurde. Es sieht vor, durch zielgerichteten und erhöhten Mitteleinsatz den Restwert der Substanz insgesamt mindestens zu erhalten ggf. sogar zu erhöhen und die Gebühren langfristig auf einem stabilen Niveau zu halten. So sollen in den nächsten 5 Jahren das Reparaturbudget auf ca. 2,0 Mio. € und das Kanalerneuerungsbudget von 6,0 auf 8,0 Mio. € gesteigert werden.

Wir sind Ihnen sehr dankbar, dass Sie mit großer Mehrheit entschieden haben, dass wir dieses Konzept unseren zukünftigen Haushaltsplanungen zugrunde legen können. Die ersten Umsetzungsschritte sind in 2018 vorgesehen. Wir werden die Umsetzung stetig validieren und jeweils bei den künftigen Haushaltsberatungen berichten.

Dieses Vorgehen zieht aber auch eine stufenweise erfolgende Gebührenanpassung nach sich und kurz- bis mittelfristig eine Erhöhung der Neuverschuldung zugunsten der Investitionen. Die Geschäftsführung ist aber bereits beauftragt, eine Strategie zu entwickeln, wie der eingeschlagene Entschuldungskurs der Vergangenheit mit den erhöhten Aufwendungen in Zukunft in Einklang zu bringen ist.

Es ist nicht unser Ziel, dem Verband langfristig ein unkalkulierbares Risiko aufzubürden, sondern wie eingangs erwähnt, mit unseren größten Vermögenswerten für die Zukunft nachhaltig umzugehen.

In 2017 stellte der Verband seine Leistungsfähigkeit hierfür erneut unter Beweis. Das Bauvolumen an bestehenden Abwasseranlagen betrug 6,0 Mio. € verteilt auf 17 größere Baumaßnahmen sowie 24 haltungsweise Kanalerneuerungsmaßnahmen.

Folgende Kanalerneuerungen bzw. Renovierungen sind als wichtigste zu nennen:

  • Kanalerneuerungen in der
    „Sonnenstraße“, Haimbach,
    „Niesiger Straße“,
    „Amand Ney Straße“,
    „Am Berg“ in Maberzell,
    „Riedheimer Weg“ in Petersberg,
    „Am Bildstock“ in Petersberg,
  • Umbau des Regenüberlaufs „Harmerzer Straße“,
  • Bau der Geschieberückhaltestationen „Am Rosengarten“ und in Kämmerzell,
  • Betonsanierung des Nachklärbeckens III im Klärwerk Gläserzell.

Hinzu kamen drei große Erschließungen von Baugebieten:

  • „Pröbelsfeld“ in Sickels
  • „Oberer Himmelsacker“ in Marbach
  • „Kleines Krähenfeld“ in Steinau.

Und ebenfalls erwähnenswert – die Hochwasser-Rückhaltebecken unterhalb Engelhelms und Pilgerzell, im Rahmen des kommunalen Gemeinschaftsprojektes Hochwasserschutz Engelhelmsbach.

Soweit der Blick zurück.

Für 2018 stehen folgende Zahlen zu Buche:

1. Gesamtergebnishaushalt

Das Gesamtvolumen entwickelt sich wie folgt:

  • 2016 hatten wir ein Ist von 17,4 Mio. € (Die Prognose wurde knapp erreicht)
  • 2017 lag die Prognose bei 17,95 Mio. € (Das Ergebnis steht noch aus)
  • 2018 prognostizieren wir 18,36 Mio. €

Dies bedeutet für das Jahr 2018 eine weitere Steigerung.

2. Gesamtfinanzhaushalt

Das Gesamt-Ausgabevolumen entwickelt sich wie folgt:

  • 2016 waren es satte 17,43 Mio. € (deutlich über der Prognose)
  • 2017 liegt bei 16,76 Mio. €
  • 2018 sind es 17,17 Mio. €

Auch hier also eine weitere Steigerung in 2018.

Der Haushaltsausgleich für das Jahr 2018 war gegenüber den zurückliegenden Haushaltsjahren deutlich schwerer zu bewerkstelligen. Der Saldo des Ergebnishaushalts ist mit 14.000€ zwar noch minimal positiv, lässt aber bereits erkennen, dass ab dem Haushaltsjahr 2019 ein positives Jahresergebnis und somit ein ausgeglichener Haushalt eben nur mit moderater Anhebung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren möglich sein wird. Dies besonders vor dem Hintergrund, wie beschrieben, dass einerseits mit dem von den Gremien beschlossenen Substanzwerterhaltungskonzept für das Kanalnetz und andererseits auch im Bereich des Klärwerkes Gläserzell eine Vielzahl von Reinvestitionsmaßnahmen vom Verband in den zukünftigen Haushaltsjahren umzusetzen sein wird.

Bezogen auf die erhobene Forderung des Regierungspräsidiums Kassel, dass die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten der Landeszuschüsse in den Haushaltsplänen der Mitgliedsgemeinden auszuweisen seien, kann ich Ihnen mitteilen, dass nach unserer Prüfung das RP den Text in den Hinweisen zu § 38 GemHVO falsch auslegt.

Auch zukünftig werden diese Erträge im Haushalt des Abwasserverbandes Fulda veranschlagt.

Allerdings war der weitergehende Hinweise des RPs, die Erträge aus der Auflösung dieser Sonderposten dem Teilhaushalt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ zuzuordnen, zutreffend und wir haben dies im Haushaltsplan 2018 auch entsprechend umgesetzt. In der Konsequenz bedeutet dies, dass die Ertragsposition „Sonderpostenauflösung“ nicht zur Deckung der Aufwendungen in den Teilhaushalten „Ableitung von Abwasser“ bzw. „Behandlung von Abwasser“ Verwendung findet. Dies als Information.

Die größten Ansatzveränderungen für das Jahr 2018 ergeben sich bei den Einnahmen im Ergebnishaushalt durch höhere Ansätze der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren (Ansatzerhöhung um 853.000 €). Dabei wirken sich insbesondere die gestiegene Einwohnerzahl des Verbandsgebietes und die positive wirtschaftliche Entwicklung aus. Exemplarisch für die wirtschaftliche Entwicklung sei an dieser Stelle die Fa. Milupa genannt, die an ihrem Standort im Industriegebiet Fulda-West ihre Produktionskapazitäten deutlich erweitert und gesteigert hat.

Bei den Ausgaben ist die markanteste Erhöhung des Haushaltsansatzes bei den Reparaturen und Instandhaltungen der Kanäle zu verzeichnen. Alleine hier steigen die vorgesehenen Ausgaben um 383.000 € auf nunmehr 2,183 Mio. €. Die Ursache liegt im Beginn der Umsetzung des Substanzwerterhaltungskonzeptes. Aber auch die Kosten für Reinigung der Sinkkästen (35.000 €) und Klärschlammentsorgung durch Verbrennung (340.000 €) sind signifikant gestiegen. Hierzu später mehr.

Das Haushaltsjahr 2018 ist erneut durch ein großes Investitionsprogramm mit einer Vielzahl von Einzelbaumaßnahmen gekennzeichnet. Für die gemeinsamen Abwasseranlagen werden Haushaltsmittel in Höhe von rd. 7,55 Mio. € bereitgestellt. Für die örtlichen Abwasseranlagen im Verbandsgebiet werden im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 1,6 Mio. € erwartet. Darüber hinaus werden weitere rd. 830.000 € für Investitionen in das Sachanlage- und Infrastrukturvermögen des Verbandes bereitgestellt, so dass sich eine Gesamtinvestitionssumme in Höhe von fast 10,0 Mio. € ergibt.

Wichtige investive Projekte in 2018 sind:

  • Kanalrenovierung „Frankfurter Straße“, 500.000 €,
  • Kanalerneuerungen
    „Rhönbergstraße“, 310.000 €,
    „Richard-Müller-Straße“, 210.000 €,
    „Adalbertstraße“, 480.000 €,
    „Gerloser Weg“, 230.000 € (sofern beide Sperrungen möglich),
    „Frankfurter Straße“ im Bereich des Wasserwerkes, 320.000 €,
    „Wasserkuppenstraße“, Edelzeller Siedlung 740.000 €,
    zwischen „Doll“ und „Buttermarkt“, 250.000 €,
    „Pacellialle“, 100.000 €,
    und des Haunetalsammlers vor dem Klärwerk Marbach, 180.000 €,
  • die Erschließung des Baugebiets „Das Sandfeld II“ in Wissels, 170.000 €,
  • die Optimierung des Klärwerkes Gläserzell im Hinblick auf die Phosphoreliminierung mit einer Größenordnung von rund 800.000 € sowie
  • der Neubau eines Gasbehälters im Wert von ca. 200.000 €.

Hinzu kommt die Fortsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen entlang des Engelhelmsbachs mit dem Bau der Rückhaltebecken oberhalb von Bronnzell und Pilgerzell.

3. Abwassergebühren

An die Gebührenzahler ergeht die Nachricht für das Haushaltsjahr 2018, dass eine Veränderung und somit Anhebung der Gebührensätze noch nicht erforderlich ist. Dies wird voraussichtlich für das Jahr 2019 der Fall sein. Der Haushaltsentwurf 2018 enthält daher die gegenüber dem laufenden Jahr unveränderten Gebührensätze von:

1,98 € / cbm für Schmutzwasser und
0,45 € / qm für Niederschlagswasser.

Der Haushalt wird, wie erwähnt, knapp ausgeglichen vorgelegt, dennoch können wir einer Genehmigung des Haushalts 2018 durch das RP Kassel positiv entgegensehen.

Wie man in den Bilanzen des Verbandes eindrucksvoll feststellen kann, ist der Verband finanziell gesund und es werden derzeit im Verbandsgebiet als gering zu bezeichnende Gebühren erhoben, die hessenweit im unteren Gebührendrittel angesiedelt sind – ich hatte bereits im letzten Jahr darauf hingewiesen.

4. Personalausgaben / Stellenplan

Bei den Personalkosten kommt es im Folgejahr zu einer Steigerung. Diese basiert zum einen auf der Annahme, dass im Jahr 2018 eine moderate Tariferhöhung erfolgt. Zum anderen wurden die Personalkosten für eine zusätzliche Technikerstelle anlässlich der Umsetzung des vielzitierten Substanzwerterhaltungskonzepts und der Betonsanierung im Bereich der Abteilung Klärwerke berücksichtigt. Des Weiteren ergaben sich durch die neue Entgeltordnung, die nach nunmehr 12 Jahren Vorlaufzeit durch die Tarifvertragsparteien vereinbart wurde, höhere Einstufungen bei rd. 15 % der Belegschaft, was sich ebenfalls auf die Personalkostensteigerung auswirkt.

5. Verschuldung

Zur Finanzierung des eingebrachten Investitionsprogramms ist ein Darlehensbedarf von rund 6,0 Mio.€ eingeplant.

Die Darlehenstilgung beläuft sich wie im aktuellen Haushaltsjahr auf 3,44 Mio. €, so dass sich bei vollständiger Inanspruchnahme des eingeplanten Darlehensumfangs eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von 2,56 Mio. € ergäbe. Wie auch in den Vorjahren gehen wir jedoch davon aus, dass das Darlehensvolumen nicht in vollem Umfang aufgenommen werden muss. Zum Jahresanfang 2017 wurde eine Darlehensneuaufnahme von 4,0 Mio. € zur Deckung der Ausgaben in unser Infrastrukturvermögen erforderlich.

Dadurch haben sich die Schulden gegenüber dem vergangenen Jahr mit rd. 23,61 Mio. € erhöht und belaufen sich aktuell auf 24,34 Mio. €. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplans 2018 wurde davon ausgegangen, dass bis zum Jahresende 2017 kein weiteres Neudarlehen mehr aufgenommen werden muss.

Bei den in zukünftigen Jahren bevorstehenden erhöhten Investitionen müssen wir uns derzeit zunächst von unserem Ziel, die Schulden bis zum Jahr 2020 dauerhaft auf weniger als 25,0 Mio. € reduziert zu haben, distanzieren. Es wird sich nur durch einen ausgewogenen Mix aus moderaten Gebührenerhöhungen und auf die sich mit Sicherheit verändernde Zinsstruktur angepasste Darlehensneuaufnahmen umsetzen lassen, die Verschuldung des Verbandes nicht wesentlich ansteigen zu lassen. Erfreulich ist an dieser Stelle zu erwähnen, dass die kalkulierten Darlehenszinsen trotz berücksichtigter Darlehensneuaufnahme im Jahr 2018 gegenüber dem Jahr 2017 deutlich um 120.000 € auf nunmehr noch 800.000 € gesenkt werden konnten. So tragen zumindest unsere vorangegangenen erfolgreichen Bemühungen um eine Schuldenreduzierung Früchte, wenn wahrscheinlich auch nur mittelfristig. Die Verschuldung der letzten Jahre belief bzw. beläuft sich auf:

  • 23,61 Mio. € im Jahr 2016
  • 24,34 Mio. € (voraussichtlich) im Jahr 2017
  • 26,90 Mio. € (voraussichtlich) im Jahr 2018

Nun zu ein paar Themen, die uns in 2018 und darüber hinaus beschäftigen werden:

a) Novelle der Klärschlammverordnung

Was ich in der letzten Haushaltsrede bereits als zu erwartenden Einschnitt aufgeführt hatte, wurde mit dem Inkrafttreten der neuen Klärschlammverordnung im Oktober dieses Jahres nun Realität. Ab 2029 müssen wir den Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverordnung vollzogen haben und gleichzeitig den im Klärschlamm enthaltenen Phosphor mit technischen Methoden zurückgewinnen. Die kommenden Jahre werden also auch dadurch gekennzeichnet sein, entsprechende technisch sinnvolle und wirtschaftlich vertretbare Lösungen zu entwickeln. Voraussichtlich wird dies nur in Kooperation mit anderen Kommunen funktionieren - erste Kontakte und Gespräche sind angelaufen, allerdings stehen wir noch ganz am Anfang der Überlegungen.

Verschärfend kommt hinzu, dass ab sofort die Klärschlammausbringung in Wasserschutzgebieten der Zone III nicht mehr zulässig ist. Dies trifft uns wie erwähnt auch mit deutlichen Konsequenzen für das Haushaltsjahr 2018, weil ein großer Teil unserer landwirtschaftlichen Verwertungsflächen in diesen Zonen liegen. Wir müssen davon ausgehen, dass wir 40-50 % unseres Klärschlamms in 2018 in die Verbrennung geben müssen.

Die europaweiten Ausschreibungsunterlagen werden derzeit vorbereitet. Insofern mussten

wir beim Teilergebnishaushalt „Behandlung von Abwasser“ 340.000 € mehr veranschlagen.

b) Phosphoreliminierung

Hier konnten wir erreichen, dass der nach dem Maßnahmenprogramm der Hessischen Landesregierung eigentlich vorgesehene sehr kostenintensive Ausbau des Klärwerkes Gläserzell mit einer weiteren technischen Reinigungsstufe zur Phosphoreliminierung nicht mehr gefordert wird. Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir mit den von Herrn Glocker konzipierten Optimierungsmaßnahmen im Bestand die geforderten Reinigungsleistungen erreichen werden. Erforderliche Investitionsmaßnahmen in Höhe von 900.000 €, die wir in 2018 umsetzen wollen, können wir mit der Abwasserabgabe verrechnen, so dass die Maßnahme für uns insgesamt kostenneutral sein wird.

c) CO2-Minderung

Der Abwasserverband möchte mit dem Einsatz von klimaschonenden Technologien seinen Beitrag zur CO2-Minderung leisten. In 2017 konnten wir bereits vier E-Fahrzeuge als Ersatz für vier abgängige PKW beschaffen sowie in Zusammenarbeit mit der RhönEnergie eine öffentliche E-Tankstelle vor dem Verwaltungsgebäude errichten. Diese Maßnahmen wurden vom Bund gefördert. Hier wollen wir in 2018 weiter daran arbeiten.

Auch die Energiebilanz unseres Klärwerks Gläserzell konnten wir zuletzt trotz zwischenzeitlicher Maßnahmen an einem Faulbehälter auf einem hohen Niveau halten. Diese eigentlich sehr energieintensive Anlage erzeugt in der Bilanz mehr Strom als sie verbraucht. Dies ist im Haushaltsplan 2018 ablesbar.

d) Technisches Sicherheitsmanagement (TSM)

Der Abwasserverband Fulda hat sich im letzten Jahr durch die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) erfolgreich einer Überprüfung hinsichtlich der Qualifikation und der Organisation des technischen Bereiches unterzogen. Auf dem Prüfstand standen insbesondere die technische Ausrüstung, die Unternehmensstruktur sowie die Organisation der Bereitschaftsdienste. Zu all diesen Punkten hatten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verbandes intensiv die internen Abläufe hinterfragt, optimiert und dokumentiert.

Besonders gewichtige Punkte waren die Betriebssicherheit der Kläranlage und das Störungsmanagement.

Die nun erfolgte TSM-Zertifizierung ist ein sehr großer Schritt für den sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enorm engagierten. Die Prüfung der externen Gutachter gibt unserem Betrieb auch aus juristischer Sicht Sicherheit bei der täglichen Aufgabenbewältigung für die kommenden Jahre.

Sie können es alsbald im Briefkopf des Verbands als Zusatz erkennen.

e) Duales Studium

Nachdem wir bereits im Jahr 2016 einen ersten Vertrag mit einer Studentin über ein duales Studium im Bereich Siedlungswasserwirtschaft in Kooperation mit der Technischen Hochschule Mittelhessen abschließen konnten, wollen wir auch im Jahr 2018 ein weiteres Vertragsverhältnis eingehen. Es ist vorgesehen zwei Mitarbeiter, die in den kommenden Jahren altersbedingt ausscheiden, durch diese Nachwuchskräfte zu ersetzen.

f) Verbandsjubiläum 50 Jahre Abwasserverband

Als Zusammenschluss von 18 damals eigenständigen Gemeinden war der Abwasserverband Fulda vor 50 Jahren angetreten, die Ableitung und Reinigung des anfallenden Abwassers gemeinschaftlich zu lösen und uns damit in die Lage zu versetzen, kommenden Herausforderungen schlagkräftiger und ökonomischer zu begegnen. Ein Konzept für eine funktionierende und stabile interkommunale Zusammenarbeit, die bis heute anhält und den Weg für eine Vielzahl an Projekten geebnet hat. Zu diesem Jubiläum sind in 2018 einige Veranstaltungen in Vorbereitung:

Wir wollen zu Jahresanfang eine Jubiläumsbroschüre herausgeben und ein Fachkolloquium veranstalten. Zu Mitte des Jahres ist ein Sommerfest mit Gremienmitgliedern, Beschäftigten und unseren Partnern in Verwaltung und Wirtschaft vorgesehen. Entsprechende zusätzliche Haushaltsmittel sind eingeplant. Einladungen werden rechtzeitig erfolgen.

Zum Schluss bedanke ich mich bei allen Kolleginnen und Kollegen des Vorstands, der Geschäftsführung und des Abwasserverbands insgesamt für die geleistete gemeinsame Arbeit,

stellvertretend möchte ich den Dank hier und heute persönlich ausdrücken an Herrn Geschäftsführer Adams und seinen Stellvertreter Herrn Strohschneider, Frau Hintzmann und die Herren Glocker und Geffe

sowie an meinen Stellvertreter Bürgermeister Schwiddessen, der uns demnächst in den Vorstandssitzungen mit seiner Expertise und seinem Humor fehlen wird.

Für uns alle wünsche ich ein schönes Weihnachtsfest, einen guten Jahreswechsel, eine erfolgreiche Kampagne und ein erfolgreiches Jahr 2018.

Vielen Dank

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